Rechtsprechung
| BSG, 15.12.1966 - 5 RKn 22/64 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Wanderversicherte - Beurteilung der Berufsunfähigkeit - Bisheriger Beruf - Mehrere Berufe - Bestimmung des Hauptberufs
Papierfundstellen
- BSGE 26, 48
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.02.1956 - 5 RKn 7/55
Auszug aus BSG, 15.12.1966 - 5 RKn 22/64
des damit verbundenen Nachlassens seiner Körperhräfte" erfor- " derlich gewesen seio Die Beklagte hat diese Feststellung angegriffeno Es kann hier dahinstehen" ob diese HRige zulässig und begründet ist? da das Berufungsgericht diese Frage ohnehin nochmals zu prüfen haben wird" weil der Rechtsstreit schon aus anderen Gründen an das LSG zurückverwiesen werden muß° Würde das Berufungsgericht bei dieser neuen Entscheidung allerdings zu dem Ergebnis kommen" daß der Kläger den Hauerberuf aufgegeben hat, ohne gesundheitlich dazu gezwungen gewesen zu sein" so würde die Zimmerhauertätigkeit als Hauptberuf in Betracht kommen (BSG 2, 182;… SozR Nr() 13 zu 5 46 EKG)O Die Beklagte meint zwar" der Hauerberuf könne schon deshalb nicht mehr der Hauptberuf des Klägers sein" weiler später auch den Zimmerhauerberuf und mit ihm den Bergmannsberuf überhaupt aufgegeben habeo Dem kann jedoch nicht gefolgt werden" Selbst wenn der Kläger die Zimmerhauertätigkeit nicht aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben hat" würde der Hauerberuf" falls dieser seinerzeit aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben werden ist, sein Hauptberuf geblieben sein() Denn die versicherungsrechtlich relevante Aufgabe des Hauptberufes kann grund- 12. - BSG, 24.03.1965 - 1 RA 201/62
Berufsunfähigkeitsversicherung - Beurteilung der Berufsunfähigkeit - Betrachtung …
Auszug aus BSG, 15.12.1966 - 5 RKn 22/64
1 RA 201/62 - in BSG 23, 55)° Es hat ferner zutreffend dargelegt, daß es auch bei Wanderversicherten für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit grundsätzlich erforderlich ist" einen einzigen der von dem Versicherten .
- BSG, 30.11.1983 - 5a RKn 28/82
Verweisungstätigkeit - Knappschaftsrente - Berufsunfähigkeit - Bisheriger Beruf
Auch beim Wanderversicherten kann die Entscheidung über eine Berufsunfähigkeit und damit über den bisherigen Beruf des Versicherten nur einheitlich getroffen werden (BSGE 11, 69, 72; BSGE 26, 48, 49). - BSG, 29.09.1976 - 5 RKn 5/76 Als bisheriger Beruf ist daher ein einziger und einheitlicher Beruf maßgebend (vgl. BSGE 26, 48 = SozR Nr. 63 zu 5 1246 RVG).